2014-03-28 08.29.16 Von Harriet Hanekamp

Über Politik diskutieren und das auch noch mit einem Landtagsabgeordneten. Das durften die Schüler des vierstündigen Gemeinschaftskunde-Kurses von Herrn Schmidt am Freitag, den 28. März mit Martin Rivoir, Landtagsabgeordnete und Kommunalpolitiker der SPD.

Diskutiert wurde unter anderem über das Wahlrecht ab 16 auf Kommunalebene. Dazu sagte Rivoir, die SPD wolle beim Wahlkampf verstärkt versuchen, direkt die unter 18-Jährigen anzusprechen. Ansatzpunkte hierfür sei der gemeinsame Besuch von Kinovorstellungen mit anschließender Möglichkeit  zum Gespräch mit den Wahlkandidaten der SPD.  Weiter erklärte er, was Wähler davon überzeugte, die SPD zu wählen, welche großen Unterschiede es zu anderen Parteien gebe und wie er persönlich das neu eingeführte Wahlrecht ab 16 auf Kommunalebene bewerte. Dieses sehe er als wichtig an, „weil es bedeutet, zu lernen, Verantwortung zu tragen“. Auto fahren dürfe man schließlich auch schon mit 17.

Auch nahm er zu dem Wahlsystem für die Kommunalwahlen Stellung. Nicht nur das Listensystem erklärte er verständlich, auch sprach er über die Vorteile des Wahlsystems, bei dem man vierzig Stimmen vergeben und diese unterschiedlich einsetzen kann. Es ermögliche, so der Landtagsabgeordnete, „dem Gemeinderat die größte Freiheit, sich individuell zusammen zu setzen“.  Die Kommunalwahl sei eine „personenorientierte Wahl“, und „da die SPD mit mir ein tolles Personalangebot hat“, sehe er darin einen besonders großen Vorteil, scherzte er.

2014-03-28 08.29.56

Doch nicht nur allgemeine politische Themen standen auf dem Plan. Auch die Frauenquote innerhalb der SPD wurde kurz aufgegriffen. So habe man seit zwei Jahren eine Frauenquote von 50% bei der Aufstellung der Landeslisten, die aber faktisch schon seit 25 Jahren praktiziert würde. Diese Tatsache sah Rivoir als „wichtiges Symbol“.

Dass auch Politiker manchmal die Politik ruhen lassen und sich weniger denklastigen Tätigkeiten hingeben, bewies Rivoir ebenfalls. Zum Thema Kultur, das in Ulm mit dem Roxy und der Kulturfahrschule auch Berührpunkte mit Jugendlichen bildet, ansonsten vielerseits jedoch gemieden wird,  verriet er, er sei erst vor kurzem mit seiner Tochter auf einem Konzert von der Band Sunrise Avenue gewesen.  Herr Schmidt, der zwar viel, aber – wie sich in diesem Moment herausstellte – nicht alles weiß, musste zugeben, von dieser Band habe er noch nie zuvor etwas gehört.

Weiter Fragen bildeten sich zu den Themen Stuttgart 21, Gesamtschulen, der verbindlichen Grundschulempfehlung, dem gesetzlichen Anspruch auf einen Kita-Platz sowie der Zukunft von allgemeinbildenden Gymnasien sowie den politisch-organisatorischen Strukturen der Bildungspolitik. Diese konnten aufgrund des Pausenklingelns leider nicht alle in ihrer Komplexität beantwortet werden. Trotzdem war es ein sehr aufschlussreiches Gespräch, bei dem die Schüler neue Einblicke in die Politik gewinnen konnten und nicht nur die Schüler gingen mit neuen Erkenntnissen aus der etwas anderen Unterrichtsstunde hinaus.